Die essentielle Bedeutung des Wassers als lebensnotwendige Ressource für den Menschen sowie die gesamte Natur ist unbestritten. Zur Gewährleistung einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Wasserbestände und dem Schutz vor Verunreinigungen hat der deutsche Gesetzgeber das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erlassen. Als unabdingbarer Bestandteil dessen tragen die Technische Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) maßgeblich zur Sicherung und nachhaltigen Nutzung unserer Wasserressourcen bei. Im Juni 2023 wurde eine bedeutende TRwS, die TRwS 779, umfassend überarbeitet und neu eingeführt. Der folgende Artikel widmet sich dem Kern dieser Regelung und beleuchtet ihre Relevanz im Kontext von Praxis und Theorie.
Die Signifikanz der TRwS: Schlüsselrolle im Gewässerschutz
Die TRwS stellen verbindliche Vorschriften im Bereich des Gewässerschutzes dar und regulieren den sachgemäßen Umgang mit festen, flüssigen und gasförmigen Substanzen, die in der Lage sind, nachteilige Veränderungen der Wasserqualität hervorzurufen. Diese Regelungen basieren auf allgemein anerkannten Regeln und sind von großer Relevanz. Ihre Rechtsverbindlichkeit wird erst durch ihre Einführung als technische Vorschriften erreicht. Die rechtliche Grundlage für die TRwS ist im Wasserhaushaltsgesetz
(§62 WHG), sowie in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) verankert.
Die fundamentale Bedeutung der TRwS 779
Die Zielsetzung der TRwS 779 besteht darin, zuständigen Behörden, Betreibern, Planern, Konstrukteuren von Anlagen sowie Sachverständigen und Fachbetrieben, die als Anlagenplaner fungieren, eine einheitliche Arbeitsgrundlage bereitzustellen. Die Regelung beinhaltet allgemeine Vorgaben für die Ausgestaltung sowohl der primären als auch der sekundären Barriere von
Anlagen, wobei Sicherheitseinrichtungen und Ausrüstungskomponenten berücksichtigt werden. Zusätzlich dazu werden klare Vorgaben für die Eigen- und Fremdüberwachung festgelegt.
TRwS 779: Die Neuerungen im Detail
Die TRwS 779 wurde im Juni 2023 durch die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) neu veröffentlicht. Diese Überarbeitung erstreckt sich über verschiedene Planungsbereiche von Anlagen. Im Vergleich zur vorherigen Version der TRwS 779 (04/2006) wurde eine umfassende inhaltliche und systematische Überarbeitung durchgeführt. Die Überarbeitungen der TRwS 779 konzentrieren sich vorrangig auf die Anpassung an die AwSV. Dabei fließen sowohl neue technische Entwicklungen als auch praktische Erfahrungen der letzten Jahre in die Aktualisierungen ein und folglich wurden etwaige Regelungslücken der ersten Fassung geschlossen. Diese Anpassungen spiegeln sich auch im Umfang der neuen TRwS 779 wider, der im Vergleich zur vorherigen Version etwa um den Faktor drei angewachsen ist. Die TRwS 779 setzt also exakte Maßstäbe für die fachkundige Planung und die Qualifikation der Planer. Es werden grundlegende Anforderungen für Anlagen und Komponenten der primären und sekundären Sicherheit festgelegt, einschließlich spezifischer Vorgaben für bestimmte Tätigkeiten und Anlagenteile. Zusätzlich definiert die TRwS die Bedingungen für den sicheren Betrieb von Anlagen und formuliert klare Anforderungen für deren Prüfung. Um ihre Kenntnis der aktuellen Regelungen im Wasserrecht nachzuweisen, haben Planer und Fachbetriebe die Möglichkeit, dies durch entsprechende Bescheinigungen gegenüber ihren Auftraggebern zu dokumentieren.
Fortschritt in der Gewässerschutzregulierung
Die Überarbeitung der TRwS 779 markiert einen bedeutsamen Meilenstein, indem sie eine bislang vorhandene Lücke im Regelwerk schließt. Durch die Anpassungen an die AwSV wird nicht nur die aktuelle Konformität sichergestellt, sondern es erfolgt auch die Integration neuer Erkenntnisse hinsichtlich der praktischen Umsetzung. Diese Entwicklungen betonen die Bedeutung der TRwS 779 im Zusammenhang mit dem Gewässerschutz und verdeutlichen das Bestreben, die regulatorischen Rahmenbedingungen immer an aktuelle Entwicklungen anzupassen.
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Autor: Dirk-Uwe Spengler
Geschäftsführer
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